Kämmerei - Haushaltsplan 2018
In der Finanzausschußsitzung am 07.02.2018 wurde die Haushaltssatzung sowie der Haushaltsplan für 2018 mit dem dazugehörenden Finanzplan für die Jahre 2017 bis 2021 vorberaten. Der endgültige Satzungsbeschluss erfolgte in der Gemeinderatssitzung am 22.02.2018.
Der Entwurf der Haushaltssatzung lautet wie folgt:
Haushaltssatzung der Gemeinde Edling
für das Haushaltsjahr 2018
Aufgrund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erläßt die Gemeinde folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das o.g. Haushaltsjahr wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 6.955.300,00 €,
im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 4.074.500,00 € ab.
§ 2
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahme für Investitionen und Investitions-förderungsmaßnahmen wird auf 0,00 € festgesetzt.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betrieben (A) | 320 v. H. |
b) für die übrigen Grundstücke (B) | 320 v. H. |
2. Gewerbesteuer | 350 v. H. |
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 500.000,00 € festgesetzt.
§ 6
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2018 in Kraft.
Die wichtigsten Einnahme- und Ausgabeansätze im Verwaltungshaushalt sind:
a) Einnahmen:
1. Grundsteuer A+B | 450.000,00 € |
2. Gewerbesteuer | 900.000,00 € |
3. Einkommensteueranteil | 2.500.000,00 € |
4. Umsatzsteueranteil | 120.000,00 € |
5. Hundesteuer | 10.000,00 € |
6. Schlüsselzuweisung | 645.700,00 € |
7. Sonst. allgemeine Zuweisung | 70.000,00 € |
8. Einkommensteuerersatzleistung | 200.000,00 € |
9. Überlassung aus der Grunderwerbssteuer | 20.000,00 € |
10. Konzessionsabgabe | 95.000,00 € |
11. Kindergartenbeiträge | 97.000,00 € |
12. Betriebskostenförderung für Gemeinde-Kindergärten | 300.000,00 € |
13. Betriebskostenförderung für „Fremdkindergärten“ | 210.000,00 € |
14. Straßenunterhaltungszuschuss | 75.200,00 € |
b) Ausgaben:
1. Gewerbesteuerumlage | 176.000,00 € |
2. Kreisumlage | 2.203.900,00 € |
3. Schulverbandsumlage | 497.100,00 € |
4. Zinsen | 8.200,00 € |
5. Straßenunterhalt und Winterdienst | 220.000,00 € |
6. Straßenbeleuchtung/Unterhalt | 31.000,00 € |
7. Betriebskostenförderung für „Fremdkindergärten“ | 500.000,00 € |
8. Personalkosten insgesamt | 1.677.100,00 € |
Die wichtigsten veranschlagten Investitionen im Vermögenshaushalt sind:
1. Ausstattungen für die Feuerwehren | 225.000,00 € |
2. Grunderwerb | 550.000,00 € |
3. Deckenverstärkungen auf GVStr. | 200.000,00 € |
4. Bahnübergangssicherungen | 240.000,00 € |
5. Baugebietserschließungen | 300.000,00 € |
6. Investitionen in die Abwasserentsorgung | 930.000,00 € |
7. Ausbaukosten Breitbandversorgung | 500.000,00 € |
8. Investitionen in das Wasserleitungsnetz | 250.000,00 € |
Schuldenstand:
Der Schuldenstand der Gemeinde Edling betrug zum 01.01.2018 etwa 357.000,00 €. Nach Ablauf des Haushaltsjahres wird er sich auf ca. 217.000 € belaufen. Dies entspricht dann einer Pro-Kopf-Verschuldung von etwa 47,00 €. Der Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden beträgt ca. 644,00 € (Stand 31.12.2015). Eine Kreditaufnahme für das laufende Haushaltsjahr ist nicht geplant.
Rücklagenstand:
Der Rücklagenstand der Gemeinde Edling betrug zum 01.01.2018 etwa 10.400.000,00 €. Nach Ablauf des Haushaltsjahres und der eingeplanten Entnahme wird er voraussichtlich etwa 7.300.000,00 € betragen.
Zuführung zum Vermögenshaushalt – Freie Finanzspanne:
Die geplante Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt beträgt im Jahr 2018 296.500,00 €, wodurch die Mindestzuführung von 140.500,00 € voraussichtlich erreicht werden kann. Die freie Finanzspanne beträgt somit 156.000,00 €.
Edling, den 23.02.2018
Martin Berger
Bericht aus dem Gemeinderat - Sitzung am 22.02.2018
1. Zu folgenden Bauanträgen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:
- Bauantrag von Herrn Franz Grebner, Raiffeisenstr. 10, Edling;
Neubau eines Milchviehstalls mit anliegender landw. Maschinen- und Bergehalle auf Fl.Nr. 460, Gemarkung Edling
- Bauantrag von Herrn Franz Grebner, Raiffeisenstr. 10, Edling;
Neubau einer Güllegrube und einer Festmistlagerstätte auf Fl.Nr. 453/2 und 460, Gemarkung Edling
- Antrag auf Vorbescheid von Herrn Franz Grebner, Raiffeisenstr. 10, Edling; Neubau eines Wohnhauses an der Hochhauser Str., Fl.Nr. 404 und 405, Teilflächen
- Antrag auf Vorbescheid von Ramona und Hubert Stellner, Unterfarrach 2, 83539 Pfaffing;
Abbruch des nicht mehr bewohnbaren Wohnhauses mit Garage und Ersatzneubau als Einfamilienhaus mit Garage in Hart 1, Fl.Nr. 2093, Gemarkung Edling
- Bauantrag von Elfriede und Sebastian Pichler, Sonnenstr. 9, 83530 Schnaitsee; Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage an der Bahnstraße, Fl.Nr. 367/17 und 367/19, Gemarkung Edling
2. Zweite Änderung des Bebauungsplanes „Edling-Nord-Ost II“
Um die Errichtung eines Bürogebäudes für einen ortsansässigen Betrieb zu ermöglichen, ist die Änderung des Bebauungsplanes „Edling-Nord-Ost II“ (Bereich Gewerbering 21-25) notwendig. Die Änderungen beziehen sich auf die Geschoßflächenzahl, die Anzahl der Vollgeschoße und die Wandhöhen. Der dazu vorliegende Änderungsentwurf wurde vom Gemeinderat genehmigt. Die Verwaltung wird das weitere Änderungsverfahren gemäß § 13a BauGB durchführen.
Entwurf siehe Anhang unten.
3. Aufstellung des Bebauungsplanes „Edling-Böhmerwaldweg“
Im Bereich der Flurstücke 493 und 488/2, Gemarkung Edling sowie 525, Gemarkung Steppach soll ein neues Wohngebiet (WA) errichtet werden. Der Aufstellungsbeschluss für einen qualifizierten Bebauungsplan nach § 13 b BauGB wurde hierfür bereits in der Sitzung vom 14.09.2017 gefasst.
Der Bebauungsplanentwurf „Edling – Böhmerwaldweg“ als allgemeines Wohngebiet gem. § 4 BauNVO, gefertigt vom Architekturbüro von Angerer, Konrad, Fischer & Urbaniak, München wurde dem Gemeinderat in seinen wesentlichen Inhalten erläutert.
Der vorliegende Entwurf vom 20.02.2018 wurde anschließend vom Gemeinderat unter der Vorgabe genehmigt, dass ein für ein Doppelhaus vorgesehenes Grundstück so überplant wird, dass ggf. die Bebauung mit einem Mehrfamilienhaus möglich ist (evtl. sozialer Wohnungsbau durch die Gemeinde). Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach dem Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen.
Entwurf siehe Anhang unten.
4. Der Gemeinderat bestätigt den neugewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Edling Herrn Martin Berndl, Hauptstraße 11, 83533 Edling sowie seinen Stellvertreter Herrn Günther Wieser, Waldweg 5, 83533 Edling.
5. Aufgrund mehrerer Anpassungen an die Mustersatzung sowie die Änderung bezüglich der Mindestbuchungszeit in § 8 Abs. 1 (Angleichung für Krippe und Kindergarten) erlässt die Gemeinde Edling aufgrund der Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung eine neue Benutzungssatzung für Kindertages-einrichtungen der Gemeinde Edling (Kindertageseinrichtungssatzung).
6. Der öffentlichen Pfarrbücherei Edling wird für das Jahr 2018 ein Zuschuss in Höhe von 1.700,00 € gewährt, wobei ein Teil (700,00 €) als zweckgebundener Zuschuss für die Anschaffung einer neuen Regalwand bestimmt ist.
Gemeindeverwaltung am Faschingsdienstag geschlossen
Wir möchten darauf hinweisen, dass die Gemeindeverwaltung Edling am Faschingsdienstag, den 13.02.2018 geschlossen ist. Vielen Dank für Ihr Verständnis.
Bericht aus dem Gemeinderat - Sitzung am 18.01.2018
Zu folgenden Bauanträgen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:
- Bauantrag von Herrn Florian Hofstetter, Unterwöhrn 1a, 83543 Rott a. Inn; Errichtung einer Doppelhaushälfte in Untersteppach, Fl.Nr. 66/1 Teilfläche Ost
- Bauantrag von Herrn Stefan Reich, Am Mitterfeld 3, 83539 Pfaffing;
Errichtung einer Doppelhaushälfte in Untersteppach, Fl.Nr. 66/1 Teilfläche West
Zu folgendem Bauantrag wurde das gemeindliche Einvernehmen verweigert:
- Bauantrag von Martin und Andrea Gruber, Obersteppach 4b, Edling;
Neubau eines Betriebsleiterhauses mit Büroeinheit und Doppelgarage
Trinkwasserbrunnen der Fa. Meggle - Information über den Sachstand
Die Molkerei Meggle präsentierte dem Gemeinderat den aktuellen Stand des Projektes „Wasserversorgung“. Neben dem Werkleiter und dem technischen Leiter der Fa. Meggle waren Vertreter des beauftragten Ingenieurbüros sowie des Wasserwirtschaftsamts Rosenheim anwesend.
Zur Einführung wurden umfassende Informationen zum Wasserbedarf der Molkerei Meggle, Qualität, Verwendung und den Sicherheitsaspekten eines Lebensmittelherstellers präsentiert. Auch der Status des öffentlichen Versorgers für Reitmehring Süd und Viehhausen wurde erläutert. Neben der Situation am aktuellen Brunnenstandort wurde auch der chronologische Ablauf, der Informationsfluss an Behörden und die Gemeinde Edling sowie der Projektstand am Untersuchungsstandort kurz dargelegt.
Die Vertreter des Wasserwirtschaftsamts Rosenheim bestätigten die Qualität der Untersuchungen des Ingenieurbüros.
Anschließend erläuterte die Diplom-Geologin des Ingenieurbüros ausführlich die seit längerer Zeit laufende Standortsuche und die vorliegenden Ergebnisse des hydrogeologischen Gutachtens sowie des numerischen Grundwassermodells des Standorts Edling. Die Mitglieder des Edlinger Gemeinderats wurden dabei detailliert über die Grundlagen der Erstellung eines Grundwassermodells, als auch über die Einzelergebnisse der Projektschritte und die Prüfschritte der Plausibilisierung des Gesamtmodells informiert.
Des Weiteren wurden die Simulationen der Lastfälle, bei denen unterschiedliche Entnahmeszenarien an den Brunnenstandorten berechnet wurden, vorgestellt. Dabei wurden jeweils auch die Auswirkungen auf die Brunnen der Gemeinde Edling aufgezeigt. In die Darstellung einbezogen wurden ebenfalls die Aufzeichnungen der Datenlogger der verschiedenen Messstellen. Mit Hilfe dieser Langzeitaufzeichnungen konnte die Wasserstandsentwicklung über einen längeren Zeitraum, sowie die Reaktion auf die mit einbezogenen Niederschlagsmengen, in graphischer Darstellung dargelegt werden.
Im Resümee wurde festgestellt, dass durch die Ergebnisse des Grundwassermodells weitere Untersuchungsrouten seitens der Molkerei Meggle verfolgt werden müssen, deren Ausarbeitung noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird. Dabei sollen sowohl das WWA, als auch das LRA Rosenheim und die Gemeinde Edling kontinuierlich mit einbezogen werden.
In der anschließenden Diskussion fasste Herr Schnetzer fasst die wesentlichen Punkte nochmals kurz zusammen. Aufgrund der neuen Erkenntnisse sind die Pläne der Fa. Meggle bezüglich der Wasserversorgung noch völlig offen; es muss erst die Gefährdungsanalyse der Fa. Meggle abgewartet werden. Zum heutigen Zeitpunkt kann noch keine Aussage getroffen werden, welchen Weg die Fa. Meggle gehen wird.
Der Gemeinderat ist sich darüber einig, dass zur Information der Edlinger Bürger über den derzeitigen Sachstand eine Informationsveranstaltung im Krippner-Haus mit Vertretern der Fa. Meggle, des Landratsamtes sowie des Wasserwirtschaftsamtes stattfinden soll. Diese wird auf Mittwoch, den 21. Februar 2018, 19.00 Uhr angesetzt.
Beratung über die „Entwicklung des Ortskernes Edling“
Frau Therese Hargasser stellte in der nichtöffentlichen Sitzung des Edlinger Gemeinderates vom 14.12.2017 den Antrag auf Behandlung des Themas „Entwicklung des Ortskernes Edling“.
Der Gemeinderat stimmt dabei der Bildung eines Arbeitskreises unter der Leitung von Frau Hargasser zu.
Frau Hargasser ist mit der Bildung eines Arbeitskreises einverstanden. Sie wird sich hierfür je Fraktion ein Mitglied des Gemeinderats paritätisch zu Hilfe nehmen; zudem sollen drei Bürger der Gemeinde Edling den Arbeitskreis unterstützen.
Der Arbeitskreis soll zunächst Ideen sammeln und ein Konzept für die Entwicklung des Edlinger Ortskernes zusammentragen. Dieses soll dann zu gegebener Zeit dem Gemeinderat vorgestellt werden; zudem muss rechtlich geprüft werden, ob dies so realisierbar ist.
Kindergarteneinschreibung
Die Einschreibung für das Kindergartenjahr 2018/2019 findet in den Edlinger Kindergärten sowie in der Kinderkrippe im Kindergarten Schatztruhe in diesem Jahr an folgenden Tagen statt:
Gemeindekindergarten Schatztruhe
Hochhauser Str. 2a, 83533 Edling
Leitung: Frau Fredlmeier, Tel.: (0 80 71) 46 57
Jedes Kind, ob schon groß oder noch ganz klein, schaut doch alle zu uns rein.
Der Kindergarten und die Krippe Schatztruhe laden alle interessierten Eltern und Kinder am Donnerstag, den 08.03.2018 von 15:00 Uhr bis 16:30 Uhr herzlich ein sich umzuschauen. Sie haben an diesem Tag die Möglichkeit, Räume, Personal und die Pädagogik der Einrichtung kennenzulernen.
Wer Interesse hat und sich für unsere Einrichtung entscheidet, kann sich an diesem Tag auch anmelden.
Wir freuen uns auf Sie
Ihre Schatztruhe
Gemeindekindergarten Hänsel und Gretel
Tulpenstraße 15, 83533 Edling
Leitung: Frau Bernhard, Tel.: (0 80 71) 5 01 61
Am Montag, den 05.03.2018 laden wir recht herzlich zum Tag der offenen Tür in unserem Kindergarten „Hänsel und Gretel“ ein.
Sie haben am Vormittag ab 9:30 Uhr bis 11:30 Uhr und am Nachmittag von 14:00 bis 16:00 Uhr Zeit, die Einrichtung, unsere Konzeption und das Kindergartenteam kennenzulernen. Im Anschluss an Ihren Besuch haben Sie die Möglichkeit, Ihr Kind bei uns im Kindergarten „Hänsel und Gretel“ anzumelden.
Die Anmeldung kann bis Freitag, den 09.03.2018 erfolgen.
Für Fragen zu unserer pädagogischen Arbeit stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
Wir freuen uns auf viele „neugierige“ kleine und große Besucher!
Ihr Team des Gemeindekindergartens „Hänsel und Gretel“
Kindergarten St. Franziska
Hauptstr. 3, 83533 Edling
Leitung: Frau Irl, Tel.: (0 80 71) 10 30 37
Ein wichtiger Termin für viele Familien steht an. Deshalb laden wir herzlich zur Kindergarteneinschreibung 2018 /2019 ein.
Diese findet am am Montag, den 05.03.2018 statt. Sie haben vormittags von 9.00 Uhr – 11.30 Uhr und nachmittags von 14.00 – 15.30 Uhr die Möglichkeit Ihr Kind in unserem Kindergarten anzumelden.
Das pädagogische Team und unsere Trägerin freuen sich auf Ihre Familie. Wir nehmen uns gerne Zeit, Sie und Ihr Kind durch unseren Kindergarten zu führen und Ihre Fragen zu beantworten.
Nach dem Kindergartenstart im September 2018 bieten wir auch während des laufenden Jahres Kindergartenplätze an. Voraussetzung ist eine vorhandene Platzkapazität in unseren Gruppen und ein Mindestalter von 2 ¾ Jahren* Ihres Kindes bei Kindergartenbeginn. (*Entwicklungsstand des Kindes ist dabei zu beachten).
Wir bitten auch die Eltern, welche eine Einschreibung z. B. zum Januar 2019 in Erwägung ziehen, Ihre Kinder bereits jetzt anzumelden.
Weitere Informationen zur Einschreibung entnehmen Sie bitte unseren Anmeldebögen. Bei offenen Fragen können Sie uns gerne auch im Vorfeld kontaktieren.*
*Bürozeit der Leitung: Montag von 9.00 Uhr – 11.30 Uhr – Frau Irl 08071-103037
Wir freuen uns auf Sie!
Allgemeine Hinweise zur Einschreibung
Sollten Sie den Termin nicht wahrnehmen können, setzen Sie sich bitte mit den Leiterinnen des jeweiligen Kindergartens telefonisch in Verbindung.
Die Anmeldeformulare sowie die Konzeptionen für alle drei Kindergärten liegen ab 26. Februar 2018 im Rathaus der Gemeinde Edling auf.
Sie können den Anmeldebogen auch unter der Rubrik „Soziales – Kindergärten“ ausfüllen und bei der jeweiligen Einrichtung bzw. der Gemeinde abgeben. Sie finden hier ebenfalls die Konzeptionen der Kindergärten.
Bitte bringen Sie zur Anmeldung das Untersuchungsheft mit.